Mittwoch, 1. Februar 2012

Der nächste Krieg kommt. Bestimmt.

Hat jemand in letzter Zeit mal aufmerksam die Nachrichten aus dem Nahen Osten verfolgt? So in den letzten Wochen und Monaten?
Noch letztes Jahr um diese Zeit hingen wir alle an den Fernsehbildschirmen und verfolgten das, was inzwischen der Arabische Frühling heißt. Derzeit ist dieser in einer depressiv-regnerischen Phase: In Tunesien dümpelt die Revolution in Normalität vor sich hin, in Libyen ist die Lage immer noch instabil, in Ägypten scheinen die Militärs die Macht nicht wieder abgeben zu wollen, im Jemen konnte sich Saleh doch halten und in anderen arabischen Staaten hat sich die Sache schlicht fürs erste verlaufen. Und in der hiesigen Berichterstattung ist das Thema doch wieder sehr zurückgedrängt worden. Die Scheidung von Heidi Klum war neulich wichtiger.
Der einzige Staat, der noch Reden von sich macht, ist Syrien. Allerdings nicht mehr unter der Überschrift "Arabischer Frühling", sondern der Überschrift Bürgerkrieg.

Es ist in der Tat scheinbar zum Verzweifeln: Ähnlich wie in Libyen setzt der Diktator in Syrien - Assad - darauf, schlicht alle Opponenten einzukerkern und/oder zu töten.  Soweit der einfache Teil. Der Rest ist kompliziert.
Es fängt schon damit an, daß unübersichtlich bleibt, noch unübersichtlicher als in Libyen, wer in Syrien eigentlich die Opposition ist. Zunächst schien diese bürgerlich zu sein, inzwischen gibt es militärische Einflüße durch desertierte Offiziere und Soldaten. Aber auch Islamisten brüsteten sich neulich damit, Einfluß nehmen zu wollen, wie der SPIEGEL online berichtete.

Noch vertrackter ist die außenpolitische Lage. Nach der hiesigen Berichterstattung stellt die sich etwa so da:
Die EU und die USA möchten Sanktionen gegen Assad verhängen. Einen militärischen Einsatz wünschen sie bisher - offiziell zumindest - nicht. Die Arabische Liga ist höchst verstimmt, wünscht ebenfalls Sanktionen und hat eine Beobachtermission in Syrien neulich erst abgebrochen. Man wünsche das Töten zu beenden. Heißt es. Die Exilführung der Hamas in Damaskus sucht derzeit wegen der dortigen Unruhen einen neuen Standort für ihren Sitz. Und Russland ist der einzige Staat, der noch offen der syrischen Regierung die Stange hält und nicht nur Sanktionen ablehnt, der Außenminister weigert sich sogar mit seiner US-Kollegin zu sprechen.
Das interessanteste war vor ein paar Wochen eine Überlegung aus Katar, man könnte ja Truppen in Syrien einsetzen...arabische wohlgemerkt. Seitdem ist das Verhältnis in der Region doch recht unterkühlt.

Doch die wirklichen Motivationen der Handelnden werden kaum kommuniziert. Denn mit offenen Karten spielt niemand. Am ehesten vielleicht noch Russland, das erst kürzlich Kriegsschiffe auf Freundschaftsbesuch in syrische Häfen schickte. Russland ist ganz offensichtlich nicht gewillt, seinen letzten wirklichen Verbündeten in der Region aufzugeben - egal wieviel Blut der an den Händen hat. Dahinter könnte auch der Gedanke stecken, das man bitte noch sichere Häfen im Mittelmeer haben möchte. Und natürlich einen treuen Käufer russischer Waffen. Aus Russlands Sicht ging durch Gaddafis Sturz ein Markt verloren, die großen Gewinner des libyschen Krieges durften westliche Waffenhersteller sein. Gleiches gilt für andere Wirtschaftssektoren. Im Nahen Osten hat Russland eigentlich nur noch zwei gute Kunden für hochtechnisierte Güter - Syrien und Iran.
Die beiden sind sowieso miteinander verbandelt. Ein Schelm, der böses dabei denkt.
Der Westen dagegen - inklusive der USA - scheut einen höheren Einsatz an Sanktionen nicht aus grundsätzlicher Friedfertigkeit, sondern schlicht aus Schwäche. Die Krise im Euro-Raum und die wirtschaftlichen Probleme in den USA lassen einen weiteren Krieg unattraktiv erscheinen. Zusammen mit der verbreiteten Antipathie in den jeweiligen Bevölkerung einen neuen Krieg zu führen ist das eine Mischung, die die Entscheidung zum Waffengang (vorerst) verhindert. Es wäre nicht kommunizierbar, mangelnder Rückhalt wäre für die Wiederwahl der regierenden Parteien nicht gut - die müssen grade in der EU schon genug darum bangen wegen der Eurokrise. Umso dringender braucht man Sanktionen als Feigenblatt. Und hofft, daß die Staaten der Region das regeln, während man sich auf die Abwicklung von Afghanistan und die Einschüchterung Irans konzentriert. Sorry, aber ist so.
Damit sind wir bei der Arabischen Liga. Die angeblich das Töten beenden will. Als wenn die Arabische Liga ein Hort von Menschenfreunden wäre. Schon vergessen? Vor einem Dreivierteljahr etwa, haben Streitkräfte der Arabischen Liga, vor allem Saudi-Arabiens, Bahrain dabei geholfen, den eigenen kleinen Aufstand niederzuknüppeln. Es ist schwer vorstellbar, daß die Scheichs auf einmal den Schutz von Leben für sich entdeckt haben. Es ist eher wahrscheinlich, daß handfeste strategische Interessen hinter der Fronthaltung gegen Assad stehen. Eine Schwächung des Assad-Regimes (oder gar seine Ersetzung) wäre für die Golfstaaten von Interesse, da damit indirekt Iran geschwächt würde. Nicht umsonst war es Katar, wo die Idee einer Intervention erstmals aufkam - ein kleiner Golfstaat, der mißtrauisch Iran auf der anderen Golfseite beobachtet. Bisher war Katar unter dem Schutz der USA, aber die USA sind nach Irak und Afghanistan eher geschwächt. Deshalb rüsten auch andere Golfstaat derzeit lieber selbst auf, anstatt sich auf die Schutzmacht allein zu verlassen.
Nicht umsonst eskalierte die diplomatische Lage mit Iran gerade jetzt, parallel zum Konflikt in Syrien. Die Drohung einer Blockade der Straße von Hormuz war wahrscheinlich nicht nur an den Westen adressiert, sondern auch an die arabischen Staaten - quasi eine Drohung mit einer zweiten Front. Es wurde nicht ausgesprochen, kann aber angenommen werden.
Auffallend wer bisher den Mund weitestgehend hielt: Israel. Israel hat aus den Geschehnissen in Ägypten die Erfahrung gezogen, daß man diesmal besser kein Öl ins Feuer gießt. Aber man kann sicher sein, daß Israel im geheimen längst Planspiele entwickelt hat, um auf jede Eventualität im Fall Syrien reagieren zu können.

Die Sache ist ja in der Tat so: Wer jetzt etwas falsches sagt oder tut in Sachen Syrien kann den nächsten Krieg auslösen. Doch hat Syrien mit Iran und der Hamas im Gegensatz zu Gaddafi Verbündete. Das könnte einen eventuellen Krieg um die Macht in Syrien eskalieren und ausweiten.
Bei den bisherigen Entwicklungen ist zu befürchten: Der nächste Krieg kommt. Bestimmt. Und wahrscheinlich bricht er in Syrien aus. Die für uns Deutsche wichtige Frage wird dann sein: Wird der Westen teilnehmen und wenn ja, in welcher Form. Da die Stabilität einer für Europa und den Westen wichtigen Region auf dem Spiel steht, auch - aber nicht nur - wegen der Ölversorgung, muß man sich dann auch in Deutschland der Tatsache stellen, daß man sich kaum ganz raushalten kann.
Es wäre zu hoffen, daß die Bundesregierung insgeheim dafür bereits Debatten führt, um überhaupt einen Plan zu haben. Schlecht ist aber, daß das Thema noch gar nicht öffentlich diskutiert wird - weder im Bundestag, noch in den Medien, etwa den Polittalkshows. Und das nicht aus vernünftigen außenpolitischen Gründen, sondern aus Feigheit vor dem Wähler. Angesichts der schlechten Umfragewerte der FDP und der Affäre um Wulff, die die schwarz-gelbe Mehrheit bedrohen, möchte es sich die Regierung vermutlich nicht leisten, ein so gehaßtes Thema wie das Thema Krieg schon wieder öffentlich anpacken zu müssen. Die gesammelte Ablehnung der Bevölkerung wäre sicher.

Sollte man in Westerwelles Außenamt und im Verteidigungsministerium aber wirklich noch nicht zu dem Thema Überlegungen angestellt haben, wäre dies zutiefst erschreckend und kurzsichtig.

1 Kommentar:

  1. Dieser Blog ist sehr informativ. Er ist sehr interessant und ich habe ihn sehr gerne gelesen. Danke für das mitteilen deiner Ideen betreffend dem Gesetz der Attraktion. Ich bin glücklich eure Seite gefunden zu haben.

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